AGB
1. Geltung
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Mit Auftragserteilung erklärt sich der Besteller mit den Bedingungen einverstanden.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Valkparts.de ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Vertragsschluss
Mit der Versendung der bestellten Ware kommt der Kaufvertrag unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Wir liefern per UPS, GLS bzw. DHL an Ihre Hausanschrift. Postlagernd bzw. Lieferung an ein Postfach ist nicht möglich.
Es besteht kein Mindestbestellwert, der Portopreis berechnet sich aus Versandart / Größe / Gewicht und falls erforderlich Wertversicherung.
Fehlmengen, Frachtschäden und schadhafte Ware aus Lieferungen müssen innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Waren beim Verkäufer bemängelt werden. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an die Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Käufer über.
Transportschäden bitte sofort oder spätestens innerhalb von 24 Stunden vom Transporteur bestätigen lassen, sonst erlischt der Schadensersatzanspruch.
3. Preise und Zahlung
Sämtliche Angebote sind frei bleibend. Es gelten allein die in unserem Katalog/Internet-Shop genannten Preise in Euro. Alle genannten Preise sind unverbindlich empfohlene Verkaufspreise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Auch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen (z. B. anderer Umsatzsteuersatz) kann es in unseren ausländischen Dependancen zu Preisabweichungen kommen. Der Rechnungsbetrag wird, soweit keine andere Zahlungsweise schriftlich vereinbart ist, per Vorkasse (Überweisung) erhoben. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Nachricht mit genauen Angaben über den Gesamtbetrag Ihrer Bestellung inkl. Versandkosten sowie unsere Bankverbindung. Bitte überweisen Sie erst dann diesen Gesamtbetrag. In jedem Fall bleibt sämtliche Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Kosten für Rücklastschriften mangels Deckung und deren Bearbeitung werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Ins Ausland liefern wir ebenso nur gegen Vorkasse. Anfallende Bankgebühren sind vom Besteller zu tragen.
4. Lieferung
a) Bei einer von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch einen Vorlieferanten sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und seine Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.
b) Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z. B. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser und ähnliche Umstände; Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen; Streik und Aussperrung; Mangel an Material, Energie, Transportmöglichkeiten; behördlichen Eingriffen (auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten) verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert werden, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit.
5. Gefahrenübergang
Fehlmengen, Frachtschäden und schadhafte Ware aus Lieferungen müssen innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Waren beim Verkäufer bemängelt werden. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an die Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Käufer über.
Transportschäden bitte sofort oder spätestens innerhalb von 24 Stunden vom Transporteur bestätigen lassen, sonst erlischt der Schadensersatzanspruch.
6. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
a) Alle unsere Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn wir wegen aller unserer Forderungen aus dem Liefervertrag, sowie solcher, die im Zusammenhang mit dem Kaufobjekt stehen, befriedigt worden sind. Ist der Käufer Kaufmann, so geht das Eigentum auf ihn über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit uns getilgt hat. Bei Zahlung mit Scheck geht das Eigentum erst mit der Einlösung des Schecks über. Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld getilgt, auch bei anders lautender Buchungsanzeige des Kunden. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung erfolgt stets für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen Waren entsteht für uns grundsätzlich ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache, bei Verbindung im Verhältnis der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren. Sollte der Kunde Alleineigentümer werden, räumt er uns bereits jetzt das Miteigentum im Verhältnis der genannten Werte ein und verwahrt die Sache unentgeltlich für uns. Werden die durch Verarbeitung oder Verbindung entstandenen Waren weiterveräußert, so gilt die nachfolgend vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware.
b) Vor der endgültigen Bezahlung ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Ein Weiterverkauf ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall des Weiterverkaufs von Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
c) Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall die Rechte aus § 449 BGB geltend machen und/oder die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderung auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
d) Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20% übersteigt, werden wir auf Wunsch des Kunden einen angemessenen Teil der Sicherungsrechte freigeben.
e) Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist die in unserem Eigentum stehende Ware vom Kunden gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
7. Gewährleistung
a) Für Ihre Bestellung gelten die gesetzlichen Bestimmungen; danach sind Sie als Käufer berechtigt, für eine bei Übergabe an Sie mangelhafte Ware, eine Nacherfüllung in Form von Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware zu verlangen, d. h. die Ware wird problemlos nachgebessert oder komplett ersetzt. Sofern unverhältnismäßig hohe Kosten bei der von Ihnen gewählten Nacherfüllungsvariante entstehen würden, sind wir dazu berechtigt, diese abzulehnen und die andere Variante zu wählen, sofern diese nicht ebenfalls mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist. Es gilt die jeweils gesetzliche Gewährleistungsfrist, in Deutschland z.Z. zwei Jahre ab Übergabe der Ware an Endkunden. Bitte beachten Sie, uns einen auftretenden Mangel unverzüglich schriftlich mitzuteilen; dazu gehört auch immer der Kaufbeleg im Original - bitte stets gut aufbewahren.
b) Die Mängelrüge bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung und auch nicht auf Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung der Kaufsache etc. verursacht wurde.
c) Wir haften weiter nicht bei etwa seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß vorgenommener Änderung und Einbau- oder Instandsetzungsarbeiten.
d) Weiterhin kann bei Ware mit Oberflächenveredlung (Chrom) nur bedingt Gewährleistung gegeben werden. Oberflächenbehandelte Artikel / Austauschware wurden/ werden fachgerecht nach anerkannten Regeln der Technik / anerkannten DIN Vorschriften bearbeitet.
Bei galvanischen und chemischen Prozessen sowie aufgrund von Qualitätsunterschiede des Rohmaterials sind Abweichungen unvermeidbar, Haltbarkeit der Oberflächenveredlung nicht
voraussehbar und somit von der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ausgeschlossen.
e) Die uns zum Austausch übergebenen Gegenstände sind mit Lieferschein bzw. unter genauer schriftlicher Angaben von Stückzahlen und einer Bescheinigung über die Unversehrtheit der Artikel
anzuliefern.
Sollte der zum Austausch angelieferte Artikel des Kunden einen Defekt aufweisen kann
Valkparts.de auch nachträglich vom Vertrag zurücktreten und wegen Fehlen vertraglich zugesicherten Eigenschaften evt. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Für fehlende Teile wird nur Ersatz geleistet, wenn deren Anlieferung durch einen von uns abgezeichneten Anlieferungsschein belegt ist, und die Gefahr für die gelieferten Teile auf uns
übergegangen ist.
Gebrauchte Artikel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Austauschteile
Bei den Austauschteilen sind alle Preise Endpreise zuzüglich der angegebenen Kautionsgebühr. Wenn die Altteile vorher eingeschickt werden, entfällt natürlich die Kaution. Die Altteile sollten innerhalb von 14 Tagen an uns zurückgesandt werden. Nach der Überprüfung auf Unversehrtheit und Tauglichkeit, wird die Kaution sofort zurückgezahlt. Sind nach 4 Wochen noch keine Altteile bei uns eingetroffen werden 10% der Kautionsgebühr einbehalten, für jeden weiteren Monat jeweils weitere 10%, da die Altteile von uns zeitnah aufbereitet werden müssen.
9. Garantie
Wird dem Kunden über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinaus eine Garantie gewährt, so kann er, vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Zusage, aus dieser Garantie keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz herleiten, sondern nur Ansprüche auf Nachbesserung. Ebenfalls kann er hieraus keinen Anspruch auf kostenlosen Austausch gegen Neuware oder auf Ersatzgeräte für die Zeit der Reparaturdauer herleiten. Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden und wird durch Nachbesserung nicht unterbrochen oder gehemmt. Ohnehin bestehende gesetzliche Ansprüche werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.
10. Schadensersatz
a) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind über die Gewährleistungsrechte hinausgehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstandselbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder sich unsere Ersatzpflicht aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt. Sie gilt auch nicht bei Körperschäden. Sofern wir fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragwesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. b) Der Kunde wird auf die Möglichkeit von Datenverlust durch technisches Versagen und das daraus entstehende Erfordernis einer täglichen Datensicherung ausdrücklich hingewiesen. Hierzu stehen heute geeignete technische Hilfsmittel zur Verfügung. Bei der Verarbeitung wichtiger Daten handelt ein Kunde grob fahrlässig, wenn er diese tägliche Sicherung unterlässt. Die Haftung für Datenverlust wird begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Unsere Haftung ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorliegen von Sicherungskopien beschränkt. Kann der Kunde keine zur Wiederherstellung der Daten notwendige Sicherungskopie beibringen, so sind wir von der Haftung vollständig freigestellt. c) Nach dem heutigen Stand der Technik ist es möglich, dass auch Originaldisketten der Softwarehersteller von sog. Computerviren befallen sind. Wir sichern zu, alle nötige Sorgfalt darauf zu verwenden, daß Kundengeräte nicht durch uns mit derartigen Computerviren infiziert werden. Es ist jedoch nach dem heutigen Wissensstand nicht möglich, alle Mutationen dieser Viren zu erkennen und zu bekämpfen. Sollte dennoch ein Computervirus nachweislich durch uns auf ein Kundengerät übertragen worden sein, so haften wir nur, wenn wir diesen vorsätzlich oder grob fahrlässig verbreitet haben. Der Kunde stellt uns davon frei, original verpackte Software auf Virenbefall zu untersuchen und befreit uns von jeglicher Haftung aus Schäden, die durch Virenbefall dieser Software verursacht wurden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensverursachung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
a) Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - sich ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand des Verkäufers, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des einheitlichen Kaufgesetzes und des Uncitral-Kaufrechts gelten zwischen uns und dem Kunden nicht.
12. Ausführung der Waren
Geringfügige Abweichungen in Form, Farbe und Funktion bleibt vorbehalten. Änderungen oder Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen, können vorgenommen werden. Die Montage der gelieferten Teile sowie die Fremdarbeitszeiten, können nicht erstattet werden.
13. Auskünfte und Raterteilung
Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten, technische Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
14. Änderungen und Nebenabreden
Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
15. Anwendbares Recht
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hievon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
16. Rückgaberecht / Rückgabebelehrung / Rückgabefolgen
a) Rückgaberecht / Rückgabebelehrung Sie können Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. als Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung bzw. Lieferdatum. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücknahmeverlangens. Die Kosten der Warenrücksendung (Inland) bei einem Bestellwert von bis zu Euro 40,- tragen Sie, bei einem darüber liegenden Bestellwert ausschließlich wir (die Rücksendekosten für das Ausland trägt der Absender). Dazu gehört auch immer der Kaufbeleg im Original. Ausnahmen sind Maßanfertigungen und Sonderbestellungen (speziell angefertigte Bauteile, die nicht dem Standard entsprechen). Bei benutzten Artikeln, an denen Gebrauchsspuren bzw. Gebrauchsmerkmale sowie Beschädigungen erkennbar sind, hat der Kunde Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchtnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware und der Verpackung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. In Gebrauch genommene Verschleißteile und Gebraucht-Artikel sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Der Warenwert (sowie Versandkosten (nur postübliche Gebühren) ab einem Warenwert von 40 Euro) wird bei Vorlage des Kaufbeleges erstattet (bitte Bankverbindung für Rückerstattung angeben). Fehlende oder beschädigte Teile in Kits werden auf Kosten des Käufers ersetzt. Verschmutzte oder verölte Teile können nur im Falle eines Gewährleistungsanspruchs zurückgenommen werden. Rücksendeadresse:
Valkparts.de; Alte Wiesenstraße 10; 29525 Uelzen b) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns gegebenenfalls Wertersatz leisten. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Drucken Sie diese Belehrung aus und speichern sie dauerhaft ab oder heben sie auf. Sie ist wesentlicher Bestandteil des mit Ihnen geschlossenen Vertrages.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder sollte eine regelungsbedürftige Lücke bestehen, sollen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen Bestand haben. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke der AGBs. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.